17. Dezember 2025

Ehrenmedaille der Stadt Eschweiler für Ulrich Göbbels

Auszeichnung für langjähriges Engagement im Rat der Stadt Eschweiler

Die Verleihung der Auszeichnung im Ratssaal. Foto: Stefan Schulze

Eschweiler. Eine besondere Ratssitzung, ein bewegender Moment und eine hochverdiente Ehrung: In der letzten Ratssitzung des Jahres 2025 wurde unser langjähriges FDP-Parteimitglied Uli Göbbels mit der Ehrenmedaille der Stadt Eschweiler in Silber ausgezeichnet. Diese selten verliehene Auszeichnung würdigt sein außergewöhnliches und nachhaltiges Wirken im Rat der Stadt Eschweiler über viele Jahre hinweg.

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16. Dezember 2025

Zukunft Deutschlands und Europas – Liberale Frauen laden ein

Zukunft Deutschlands und Europas – Liberale Frauen laden ein

Wir freuen uns auf den Dialog mit Euch über die Zukunft des Liberalismus! Gemeinsam wollen wir darüber sprechen, was jetzt dringend notwendig ist, um unser Land und Europa zukunftsfähig zu gestalten.

Termin

Mittwoch, 07.01.2026
19:00 Uhr

Ort (Achtung: Neuer Veranstaltungsort)

Sportpark am See
Jülicher Straße 272, 52249 Eschweiler-Dürwiß

Parkmöglichkeiten

vor Ort (400 m bis zum Veranstaltungsraum)

Anmeldung

bis zum 05.01.2026 an andrea-wolff@liberale-frauen-aachen.de

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10. Dezember 2025

Clankriminalität im Fokus: FDP fordert Kurswechsel im Kampf gegen organisierte Strukturen

Hafke mahnt konsequentere Finanzermittlungen und ein landesweit abgestimmtes Vorgehen von Innenminister Reul an

Marcel Hafke MdL, Parlamentarischer Geschäftsführer, Sprecher für Inneres. Foto: FDP

Düsseldorf. Das NRW-Innenministerium hat heute das neue Lagebild Clankriminalität vorgestellt. Die FDP-Landtagsfraktion NRW hat die aktuelle Zahlen zum Anlass genommen, eine aktuelle Viertelstunde für den morgigen Innenausschuss zu beantragen. Die Landesregierung muss dort darlegen, wie sie mit den Erkenntnissen aus dem Lagebild gedenkt umzugehen.

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04. Dezember 2025

Mehr Studierende, weniger Unterstützung: NRW spart seine Hochschulen kaputt

FDP kritisiert 120-Millionen-Kürzungen als Angriff auf Lehre, Betreuung und Zukunftschancen – Erstsemester starten unter rekordschlechten Bedingungen

Angela Freimuth MdL, Sprecherin für Wissenschaft, Sprecherin für Digitalisierung, Bauen und Wohnen. Foto: FDP

Düsseldorf. Laut IT.NRW sind im Wintersemester 2025/26 in Nordrhein-Westfalen rund 707.000 Studierende eingeschrieben – erstmals seit fünf Jahren gibt es einen Anstieg bei den Studierendenzahlen.

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02. Dezember 2025

Sand in die Augen, Stecker aus der Wirtschaft: FDP stellt Wüst schlechtes Zwischenzeugnis aus

Henning Höne kritisiert die Selbstinszenierung des Ministerpräsidenten – Stillstand, Verschiebebahnhof und Bürokratie statt Modernisierung.

Henning Höne MdL, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW. Foto: FDP

Düsseldorf. Mit großen Worten hat Ministerpräsident Hendrik Wüst am 25.11.2025 in der Landespressekonferenz die Arbeit seiner schwarz-grünen Landesregierung gelobt.

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30. November 2025

„Knast-Tourismus“ nach NRW? FDP warnt vor fatalen Anreizen im offenen Vollzug

Pfeil warnt vor Missbrauch des offenen Vollzugs: NRW könnte Straftäter durch zu milde Bedingungen regelrecht anziehen

Dr. Werner Pfeil MdL, Sprecher im Rechtsausschuss, Sprecher für Europa und Internationales. Foto: FDP

Düsseldorf. Der in Nordrhein-Westfalen überdurchschnittlich häufige Einsatz des offenen Vollzugs in der Strafvollstreckung steht in der Kritik. Die Strafe verliert so ihre abschreckende Wirkung. Zudem bleibt die schwarz-grüne Landesregierung jede Antwort schuldig, wie oft Straftäter aus anderen Bundesländern eigens nach Nordrhein-Westfalen ziehen, um von leichteren Haftbedingungen zu profitieren.

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28. November 2025

Wirtschaft im Sturzflug: NRW braucht endlich eine Politik mit Bodenhaftung

Die FDP kritisiert das Scheitern des schwarz-grünen Industriemodells – und fordert einen realistischen Kurs für Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum

Henning Höne MdL, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW. Foto: FDP

Düsseldorf. Die FDP-Landtagsfraktion NRW hat am 25.11.2025 den Antrag „Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen kurz vor dem Abgrund – Das schwarz-grüne Märchen vom klimaneutralen Industrieland stürzt in sich zusammen“ (Drs. 18/16490) in den Landtag eingebracht.

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26. November 2025

Stillstand statt Staatsexamen: NRW-Justiz bremst ihren Nachwuchs aus

Monatelange Wartezeiten im Rechtsreferendariat zeigen: Die von Schwarz-Grün beschlossenen Kürzungen gefährden Attraktivität, Ausbildung und Funktionsfähigkeit der Justiz

Dr. Werner Pfeil MdL, Sprecher im Rechtsausschuss, Sprecher für Europa und Internationales. Foto: FDP

Düsseldorf. Junge Juristinnen und Juristen müssen in Nordrhein-Westfalen inzwischen regelmäßig über ein halbes Jahr warten, bevor sie ihr Referendariat beginnen können. Teils können die Wartezeiten auch über zwei Jahre betragen, zudem ist ein weiterer Anstieg absehbar. Das zeigt die Antwort von NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion. Die negativen Folgen für angehende Juristinnen und Juristen und die NRW-Justiz insgesamt durch die 2024 von Schwarz-Grün beschlossene Kürzung der Referendariats-Plätze werden dadurch deutlich belegt.

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24. November 2025

Podiumsdiskussion am 03.12.2025: Zwischen Wehrpflicht und Rente

Podiumsdiskussion: Zwischen Wehrpflicht und Rente

Wie sichern wir die Freiheit der jungen Generation?
Diskussion mit Christian Dürr

Termin

Mittwoch, 03.12.2025
14:15 – 15:45 Uhr

Ort

RWTH Aachen, Hörsaal H10 im CARL
Claßenstraße 11, 52072 Aachen

Anmeldung

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23. November 2025

Startklar für die kommunale Verantwortung

Intensiver Schulungstag der Friedrich-Naumann-Stiftung stärkt 13 neue Mandatsträger aus der Region

Engagiert für die Kommunalpolitik: Die neuen liberalen Mandatsträger beim Fortbildungstag der Friedrich-Naumann-Stiftung. Foto: FDP Aachen-Land

Herzogenrath. Auf Initiative des FDP-Kreisverbandes Aachen-Land fand am 22. November 2025 in Herzogenrath ein ganztägiger Workshop der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit statt, der sich gezielt an neue kommunale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger richtete. Insgesamt 13 Teilnehmer aus verschiedenen Städten und Gemeinden der Region nutzten die Gelegenheit, sich auf ihre neuen Aufgaben in Räten, Ausschüssen und Gremien umfassend vorzubereiten.

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21. November 2025

Schwarz-grüne Wirtschaftspolitik zerstört Wohlstand und Zukunftschancen

Henning Höne: Deindustrialisierung droht – Nordrhein-Westfalen braucht Bürokratiebremse, Wachstumsagenda und bezahlbare Energie

Henning Höne MdL, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW. Foto: FDP

Düsseldorf. Die FDP-Landtagsfraktion NRW fordert in einem neuen Antrag einen kompromisslosen wirtschaftspolitischen Neustart für Nordrhein-Westfalen. Für die Freien Demokraten ist klar: Mit dem schwarz-grünen Kurs droht Nordrhein-Westfalen die Deindustrialisierung – das hat nicht zuletzt der eigene Chemiepakt von Wirtschaftsministerin Mona Neubaur gezeigt.

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19. November 2025

NRW zwischen Stillstand und Schlüsselrolle: FDP fordert Kurswechsel bei Kernfusion

Angela Freimuth: Forschungsstärke und Energienachfrage prädestinieren Nordrhein-Westfalen – Schwarz-Grün darf Zukunftstechnologie nicht verschlafen

Angela Freimuth MdL, Sprecherin für Wissenschaft, Sprecherin für Digitalisierung, Bauen und Wohnen. Foto: FDP

Düsseldorf. Während andere Bundesländer die großen Chancen der Fusionstechnologie ergreifen wollen, tritt Nordrhein-Westfalen unter Schwarz-Grün weiter auf der Stelle.

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17. November 2025

Kommunen stärken statt belehren: FDP fordert finanzielle Entlastung

Wedel: Weniger bürokratische Förderprogramme, faire Grundfinanzierung und echte Handlungsspielräume für Städte und Gemeinden.

Dirk Wedel MdL, Sprecher im Hauptausschuss, Sprecher für Heimat und Kommunales, Sprecher für Haushaltskontrolle, Sprecher im Unterausschuss Landesbetriebe und Sondervermögen. Foto: FDP

Düsseldorf. NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach hat Forderungen der kommunalen Familie nach einer besseren Finanzausstattung zurückgewiesen. Sie kritisierte, manche Kommunen hätten in guten Zeiten das Sparen verlernt – und verwies auf leere Landeskassen.

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15. November 2025

FDP kritisiert Limbachs Plan zur Schließung von Arbeitsgerichten

Pfeil: Bürgernähe darf nicht dem Sparkurs geopfert werden – Reform muss Erreichbarkeit und sachliche Kriterien berücksichtigen.

Dr. Werner Pfeil MdL, Sprecher im Rechtsausschuss, Sprecher für Europa und Internationales, Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Hochwasserkatastrophe“. Foto: FDP

Düsseldorf. NRW-Justizminister Dr. Benjamin Limbach hat am vergangenen Mittwoch seine Reformpläne für die Arbeitsgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Danach sollen von den derzeit 33 Arbeits- und Landesarbeitsgerichten in Nordrhein-Westfalen 16 Standorte geschlossen werden.

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13. November 2025

Versorgung von Menschen mit Behinderung in Gefahr: FDP kritisiert LVR und NRW

Schneider: Bund und Land dürfen sich nicht länger wegducken – Finanzierung und Reformen der Eingliederungshilfe sind dringend nötig.

Susanne Schneider MdL, Sprecherin für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Foto: FDP

Düsseldorf. Rund 30 Einrichtungen für Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen stehen vor der Insolvenz, weil der Landschaftsverband Rheinland (LVR) die tariflich vereinbarten Personalkosten nicht vollständig refinanziert. Während etwa der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) längst konstruktive Lösungen gefunden hat, steht im LVR-Gebiet die Versorgungssicherheit für Menschen mit Behinderung auf dem Spiel.

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05. November 2025

FDP will erstes deutsches Fusionskraftwerk nach Nordrhein-Westfalen holen

Brockes: NRW hat industrielle Basis, Forschungskompetenz und Energiebedarf – Schwarz-Grün riskiert, die Zukunftsbranche zu verpassen.

Dietmar Brockes MdL, Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit, Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume. Foto: FDP

Düsseldorf. Die FDP-Landtagsfraktion NRW fordert in einem neuen Antrag (Drs. 18/16206), dass Nordrhein-Westfalen endlich die Initiative ergreift, zum führenden Standort für Fusionsenergie in Deutschland zu werden. Während Länder wie Bayern, Hessen und Sachsen längst im Rennen um die Energie der Zukunft sind, bleibt Nordrhein-Westfalen unter Schwarz-Grün im Leerlauf. Mit dem Aktionsplan der Bundesregierung „Deutschland auf dem Weg zum Fusionskraftwerk“ ist klar: In naher Zukunft entscheidet sich, wohin die Förderung des Bundes fließt und das erste deutsche Fusionskraftwerk entstehen kann.

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26. Oktober 2025

Langzeiterkrankte Beamte: FDP fordert einheitliche Prüfstandards in NRW

Witzel: Jeder zweite Langzeiterkrankte wird nicht geprüft – FDP will schnelle Amtsarztbegutachtung und klare Regeln.

Ralf Witzel MdL, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Haushalt und Finanzen sowie für Personal, Sprecher für Medien, Sprecher im Wahlprüfungsausschuss. Foto: FDP

Düsseldorf. Knapp 2.800 Beamte sind in Nordrhein-Westfalen aktuell länger als ein halbes Jahr krankgeschrieben, wie aus einer neuen Statistik des Innenministeriums hervorgeht, die die FDP-Landtagsfraktion NRW beantragt hatte. Dabei kam es nur in etwas mehr als der Hälfte der Fälle zu der vorgesehenen amtsärztlichen Untersuchung – hier gehen die verschiedenen Ministerien höchst unterschiedlich vor. Die FDP-Landtagsfraktion fordert ein einheitliches Vorgehen und die konsequente Überprüfung der Dienstfähigkeit.

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09. Oktober 2025

Drohnendrohung über NRW: FDP verlangt klare Regeln und wirksame Abwehr

Pfeil: Landesregierung muss klare Regeln für Einsatz, Kontrolle und Abwehr schaffen – moderne Technik wie Laserabwehrsysteme prüfen.

Düsseldorf. Die FDP-Landtagsfraktion NRW bringt einen Entschließungsantrag in den Landtag ein, in dem sie eine umfassende Drohnenstrategie und ein eigenes Drohnengesetz für Nordrhein-Westfalen fordert.

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08. Oktober 2025

Easy Tax: FDP fordert Steuererklärung per Klick-App in NRW

Höne: Vorausgefüllte Einkommensteuer und digitale Abgabe sollen Standard werden – Lebenszeit der Bürgerinnen und Bürger entlasten.

Düsseldorf. In einem neuen Antrag fordert die FDP-Landtagsfraktion NRW automatisierte, vorausgefüllte Einkommensteuererklärungen als Standard. Zudem wollen die Freien Demokraten, dass es endlich möglich wird, die Steuererklärung mit einem Klick per App zu erledigen – bisher schaut Nordrhein-Westfalen bei solchen Projekten nur zu, statt endlich in die Offensive zu gehen.

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07. Oktober 2025

Grünes Prestige gefährdet Justiz: FDP warnt vor Ressourcenverlust

Pfeil: Zentralstelle für Umweltkriminalität bindet Personal, während in NRW hunderte Staatsanwälte fehlen.

Dr. Werner Pfeil MdL, Sprecher im Rechtsausschuss, Sprecher für Europa und Internationales, Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Hochwasserkatastrophe“. Foto: FDP

Düsseldorf. Nach knapp zwei Jahren hat die schwarz-grüne Landesregierung Bilanz zur "Zentralstelle für die Verfolgung der Umweltkriminalität" bei der Staatsanwaltschaft Dortmund gezogen. Aus Sicht der FDP-Landtagsfraktion NRW ist dieses Projekt ein Luxus, den sich Nordrhein-Westfalen angesichts des massiven Personalmangels in der Justiz nicht erlauben kann.

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07. Januar 2026, 19:00 Uhr

Zukunft Deutschlands und Europas – Liberale Frauen laden ein

Zukunft Deutschlands und Europas – Liberale Frauen laden ein

Wir freuen uns auf den Dialog mit Euch über die Zukunft des Liberalismus! Gemeinsam wollen wir darüber sprechen, was jetzt dringend notwendig ist, um unser Land und Europa zukunftsfähig zu gestalten.

Termin

Mittwoch, 07.01.2026
19:00 Uhr

Ort (Achtung: Neuer Veranstaltungsort)

Sportpark am See
Jülicher Straße 272, 52249 Eschweiler-Dürwiß

Parkmöglichkeiten

vor Ort (400 m bis zum Veranstaltungsraum)

Anmeldung

bis zum 05.01.2026 an andrea-wolff@liberale-frauen-aachen.de

Es geht nicht um Posten – es geht um viel mehr:

• um unsere freie, liberale Gesellschaft,
• um unsere Art zu leben,
• um Freiheit, Achtung und Wertschätzung jedes Einzelnen.

Wir müssen den wirtschaftlichen Niedergang stoppen, Bildung völlig neu denken und die Grundlagen schaffen, um als Gesellschaft resilient und stark in die Zukunft zu gehen – in Deutschland und in Europa.

Liberale braucht es mehr denn je – aber nicht die von gestern, sondern die von morgen. Wir brauchen neue Konzepte, mehr Mut, mehr Stimme – ein Update für den Liberalismus. Lasst uns heute damit starten!

Alexander Steffen

Mitglied des Landesvorstands der FDP NRW

18. Januar 2026, 11:00 Uhr

Neujahrsempfang der FDP NRW

21. Januar 2026, 19:00 Uhr

Kreisvorstand 01/2026

24. Januar 2026, 11:00 Uhr

Neujahrsempfang der FDP-Kreisverbände Aachen

Termin

Samstag, 24.01.2026
11:00 Uhr

Ort

Seehaus 53
Zum Blaustein-See 53, 52249 Eschweiler

Anmeldung

» Hier anmelden

Die FDP-Kreisverbände Aachen-Stadt und Aachen-Land laden Sie herzlich zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang ein. Als Gastredner dürfen wir in diesem Jahr Frank Schäffler, den stellvertretenden Landesvorsitzenden der FDP Nordrhein-Westfalen, begrüßen. Wir freuen uns auf Ihr Kommen und darauf, gemeinsam mit Ihnen auf das neue Jahr 2026 anzustoßen.

18. April 2026

ord. Landesparteitag der FDP NRW