Großteil der Straßenneubau-Projekte wird nicht realisiert
08. Oktober 2024
Rasche (FDP): „NRW braucht mehr Tempo im Straßenbau!“
Christof Rasche MdL, Vizepräsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, Sprecher für Verkehr, Sprecher für Sport. Foto: FDP
Düsseldorf. Bei 75 Prozent der Straßenneubau-Projekte in NRW ging es seit 2022 nicht voran. Christof Rasche, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagt zum Stand der Straßeninfrastruktur:
„Die Antwort auf unsere Anfragen zur Straßenbauplanung in NRW ist ein Armutszeugnis für die Landesregierung. Seit Beginn der Legislaturperiode ist bei rund 75 Prozent der Projekte absolut nichts passiert. Von dringend benötigtem Fortschritt keine Spur! Besonders schockierend: Es wurde in über zwei Jahren nur ein einziges neues Planfeststellungsverfahren auf den Weg gebracht, für die B 64 bei Herzebrock. Ein Trauerspiel! Auch bei den Planfeststellungsbeschlüssen sieht es düster aus: Nur zwei neue Beschlüsse, und beide Projekte werden beklagt – mit guten Chancen für die Kläger in Wuppertal. Diese Bilanz ist nicht nur enttäuschend, sie ist desaströs! Wer den Stillstand im Straßenbau weiter hinnimmt, riskiert die Zukunft unserer Infrastruktur. Wir werden im Oktober-Plenum einen Antrag einbringen, um diesen ideologischen Irrweg zu stoppen./p>
Die systematische Total-Blockade des Verkehrsträgers Straße durch die CDU-geführte Landesregierung muss sofort beendet werden. Eine bedarfsgerechte Infrastruktur ist ist von extrem großer Bedeutung für den Wirtschaftsstandort NRW. Nordrhein-Westfalen braucht mehr Tempo im Straßenbau!“
Weitere Informationen
» RP: Straßenneubau in NRW – seit 2022 kein Fortschritt bei Großteil der Projekte
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